IIP – Internationale Informationsplattform
Besonders interessant ist das Sondierungspapier ab Zeile 268 (Seite 8). Das Thema Klima, Energie, Umwelt zeigt eindrucksvoll, dass eine Einigung wohl bis Ende der Legilaturperiode nicht möglich gewesen wäre. Dank der FDP sind uns die Grünen-Klimaziele – vorerst – erspart geblieben.
Weiterlesen
Aus einer Zusendung zum Thema Energiepolitik im Rahmen derzeitiger JAMAIKA -Verhandlungen/Gespräche: Zitat: “Mir ist ein „fauler“ Kompromiss lieber , als ein weiter so wie bisher“. Eine Einschätzung als Entgegnung Ein fauler Kompromß also! Das bedeutete doch nichts weniger, als daß eine derartige Vereinbarung zwischen X und y und Z den
Weiterlesen
Zweifelnde Stimmen von Politikern aus Thürinngen zu einer möglichen Jamaika-Koalition im Bund Ostthüringer Zeitung Kemmerich warnt vor Jamaika: Wer sich mit Merkel ins Bett legt, kommt darin um Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas L. Kemmerich schließt eine Minderheitsregierung ohne die FDP nicht aus. Alles lesen: http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Kemmerich-warnt-vor-Jamaika-Wer-sich-mit-Merkel-ins-Bett-legt-kommt-darin-um-1533788745 Thüringer Allgemeine Thüringer Politiker zweifeln
Weiterlesen
Zwei Berichte im ZDF zu den Zielen der neuen Koalitionen in NRW und in SH Nachrichten | heute-journal vom 27.06.2017 Gegenwind für die Windenergie Armin Laschet ist neuer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Seine schwarz-gelbe Regierung will vor allem in der Energiepolitik einiges anders machen als die Vorgängerregierung. So tritt besonders die
Weiterlesen
Koalitionsvertrag – Medienberichte – Meinungen Robert Habeck, Energiewendeminister SH: „Das ist ein gutes Dokument geworden“ Reinhard Christiansen, Landesvorsitzender BWE Schleswig-Holstein: „Kurzfristig führt die Einigung der Koalition aber erst einmal zu Planungssicherheit, weil die Regionalpläne zunächst erhalten bleiben. Das gibt Sicherheit für Investoren und in Planung befindlicher Projekte“, erläutert Reinhard Christiansen,
Weiterlesen
Hans Ulrich Schroeder Anmerkung zur Landtagswahl 2017 und Regierungsbildung in SH Eindrücke und Einschätzungen Teil 2 Frage aus Teil 1: Bestimmt eine durchaus denkbare Pro-WKA- Mandantschaft der Kanzlei Kubicki die zukünfige Energiepolitik maßgeblich mit, will heißen die Fortsetzung des verhängsvollen Kurses der Regierung Albig? (https://www.windwahn.com/2017/05/11/kommentar-zum-status-nach-der-wahl-in-sh) Die Antwort mag sich der
Weiterlesen
Lobbyismus und Ideologie bleiben erhalten – Für 78% der Schleswig-Holsteiner bleibt alles wie es wahr shz.de Nach der Landtagswahl in SH : Das könnten die Minister der Jamaika-Koalition sein vom 30. Mai 2017 Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts Kommt es zu einer Jamaika-Koalition, will die neue Landesregierung bei sieben
Weiterlesen