“Ausgewogene” und “differenzierte” Vergiftung der Bürger durch Per- und Polyfluoralkylsubstanzen

Die European Chemicals Agency (EUCHA), eine Agentur der Europäischen Union, schreibt über Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS): “Sie alle enthalten Kohlenstoff-Fluor-Bindungen, die zu den stärksten chemischen Bindungen in der organischen Chemie gehören. Das bedeutet, dass sie schwer abbaubar sind, sowohl bei ihrer Verwendung als auch in der Umwelt. Die meisten PFAS

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Beschwerde des Staatsrechtlers Norbert Große Hündfeld beim Bundesverfassungsgericht

Jahrelang haben der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich, René Sternke, teilweise zusammen mit weiteren Mitgliedern des verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstands gegen Windkraft im Außenbereich, immer wieder gewählte und verantwortungtragende Vertreter des Staates (unter ihnen der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin, sämtliche Mitglieder des vorigen Bundestages) darüber informiert, dass die Privilegierung der Windkraft

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Das Aufzwingen der Windkraft

Versuch einer Momentaufnahme Anfang Juni 2023 Die Presse ist weitgehend gleichgeschaltet und auf Windkraftpropaganda eingeschworen. Die Wucht, mit welcher die Ampelregierung die Bevölkerung einfach überrennt, hat allen Widerstand gegen die Windkraft betäubt. Die Bürger sind entmutigt und wie paralysiert. Aber dennoch scheint das Unbehagen selbst in der Propagandapresse durch. Selten

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WELT.de zum Klimaschutzurteil: Die Verfassungsrichter liegen bedenklich falsch

Analysen und Kommentare in WELT – für alle, die gern Hintergrundwissen speichernKommentare sind ebenfalls lesenswert! Analyse zum Klimaschutz-Urteil 30.04.2021Eine unbedingt beachtenswerte Analyse vom Wirtschaftsredakteur Daniel Wetzel Die Verfassungsrichter liegen bedenklich falsch Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts verletzt das deutsche Klimaschutzgesetz (KSG) Grundrechte vor allem der jüngeren Generation, weil es nur bis

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Kritische Stimmen zum Klimaschutzurteil

Bundesverfassungs-Gericht: Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt von Dirk Maxeiner am 29.04.2021 auf der Achse des Guten / achgut.com Auszug / Quelle https://www.achgut.com/artikel/bundesverfassungsgericht_grundrechte_jetzt_nur_noch_unter_klima_vorbehalt “In der Pressemitteilung wird aus dem Urteil wie folgt zitiert: „Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht

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Alle Windkraft-Betroffenen sind gleich?
Nein, einige sind gleicher!

FAZ-Artikel: Ein Paradebeispiel für Sankt Florianertum “Klagedrohung gegen Land wegen Rotoren” Verein beklagt sich über„Klima-Kirchturmpolitik“  im Rheingau am Taunuskamm, “anstatt sich um großräumige und damit nachhaltigere Lösungen zu bemühen…..” Z.B. weil es “außerhalb von Landschaftsschutzgebieten ausreichend geeignete Flächen für Rotoren gebe, um dem Ziel einer Verringerung von Kohlendioxid-Emissionen näher zu

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Klima-Nationalismus ist keine Lösung

FAZ: STAAT UND RECHT Das Grundgesetz schreibt keine bestimmte Politik vor Ein neuer Beitrag des emeritierten Staats- und Umweltrechtlers an der Universität Freiburg, Prof. Dr. Dietrich Murswiek Nach Artikel 20a des Grundgesetzes sind alle Staatsorgane verpflichtet, die natürlichen Lebensgrundlagen auch in Verantwortung für die künftigen Generationen zu schützen. Die staatliche

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Hilfe – Auftragslage und Einkommen sinken!

Das fordernde Jammern der Windbranche um ihr Auslaufmodell Nach bald 3 Jahrzehnten wachsender staatlicher Förderung ist das gehätschelte Lieblingskind immer noch nicht erwachsen und die Windkraftlobby macht mit dreisten Forderungen Druck auf Politik, die in dieser Branche stets nach Erpressung klingen. Nach dem Motto: Regierung, wenn Du nicht zu unserem

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Verfassungsrechtlicher Merksatz für das Klimakabinett am 20. September:

“Windkraft-Ausbau ohne Folgenabwägung wäre verfassungswidrig”  “Der Windkraftausbau lässt sich nur rechtfertigen, wenn die durch den Einsatz der Windkraft vermiedenen Umweltbeeinträchtigungen größer sind als die durch ihren Einsatz verursachten Umweltbeeinträchtigungen. Solange es eine solche konkrete Folgenabschätzung und Folgenabwägung nicht gibt, verstößt eine klimapolitische Entscheidung der Bundesregierung, welche die Weichen in Richtung

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WENIGER ARTENSCHUTZ? – Jetzt geht es um die Rettung der Windkraft

Wirtschaftsminister Altmaier lädt zum Krisengipfel, denn der Ausbau der Windenergie stockt. Einige Forderungen einflussreicher Verbände bergen Konfliktpotential. von Andreas Mihm für FAZ.net Leseproben: “Das Papier von Energieverbänden, Maschinenbauern, Kommunalunternehmen, Greenpeace, WWF, Umwelthilfe und Germanwatch nennt zehn Forderungen. An erster Stelle steht eine „Bund-Länder-Strategie zur Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung“.

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