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Achtung – EUGH – Vorabentscheidung zum Artenschutz!

3. August 2018 windwahn Artenschutz, Hintergrundwissen, Justiz

Artenschützer und klagewillige Naturfreunde aufgepasst: Wichtige Vorabentscheidung durch Generalanwalt des EUGH zugunsten der Kornweihe in Irland IRL: Schutz der Kornweihe und ihres Lebensraumes höher bewertet als millionenschweres Windkraftprojekt mit 16 WEA „Vorlage zur Vorabentscheidung– Umwelt – Richtlinie 92/43/EWG – Art. 6 Abs. 3 – Richtlinie 2009/147/EG – Prüfung der Verträglichkeit

Klagerecht zum Umweltschutz nutzen!

5. Juni 2017 windwahn Artenschutz, Justiz, Naturschutz

Mehr Rechtssicherheit im Umweltbereich “Behörden, Vorhaben- und Planungsträger, Bürger sowie anerkannte Umweltvereinigungen erhalten durch die Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes Rechtssicherheit, welche staatlichen Entscheidungen gerichtlich überprüfbar sind. Durch die Erweiterung des Anwendungsbereichs der Umweltverbandsklage können Umweltvereinigungen künftig bei mehr Entscheidungen als bisher die Verletzung umweltbezogener Vorschriften geltend machen. Das „Gesetz zur Anpassung

Update zur EPAW-Klage von 2013 – Rückerstattung der Spenden

17. März 2017 windwahn Bürgerinitiativen, Justiz, Naturschutz, Politik, windwahn.de

Nachdem das EuGH zunächst die Klage angenommen hatte, um sie dann 6 Monate später abzuweisen, mussten wir drei Jahre warten, ob die angedrohten Kosten doch noch bei der EPAW geltend gemacht würden. Der EPAW-Anwalt meint, es wäre sehr ungewöhnlich, wenn die EU der EPAW nun doch noch eine Rechnung vorlegen