Am 1. September 2023 findet in Darmstadt eine deutschlandweite Anti-Windkraft-Demo statt. Kontakt: 25.Jahre-DarmstaedterManifest@gmx.de
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Auf der Facebookseite der BI Freie Friedländer hat Eckard Wolfgramm folgenden Aufruf gegen diese Anti-Windkraft-Demo publiziert:
“Am 23. Mai 2019 kamen in Berlin vor dem Bundeskanzleramt Teilnehmer aus Deutschland zusammen und haben gegen Windräder demonstriert.
Davon war in den Medien so gut wie nichts zu hören und zu lesen.
Der Regierung war es vollkommen egal ob sich da ein paar Hanseln trafen oder nicht.
Wurden nach der Demo weniger Windräder gebaut? Ganz klar NEIN!
Im Gegenteil, Umweltschutzgesetze wurden so geändert, dass Landschaft, Natur, Tierwelt und der Mensch der Ideologie der Einheitspartei geopfert werden.
Die Demo am kommenden 1. September in Darmstadt wird genauso überflüssig wie die in Berlin.
Private Ausgaben für Fahrkosten dahin kann sich jeder absolut sparen.
Ob die langen Nasen auf Postern denen oder denen verpasst wurden, es bringt NICHTS.
Wenn dieser Irrsinn mit den sogenannten erneuerbaren Energien ein Ende haben soll, dann hilft nur das Kreuz bei der nächsten Bundestagswahl so zu setzen, dass eine Partei an die Macht kommt, die das Erneuerbare-Energien-Gesetz abschafft.
Wenn das EEG weg ist, fließen keine Subventionen mehr an die Profiteure der Erneuerbaren und weil ohne Subventionen sich keine Windräder, Solaranlagen und Biogasanlagen mehr rechnen, hat der Spuk erst dann ein Ende.”
Dagegen ist zu sagen:
Ziviler Widerstand ist notwendig!
Wir dürfen unser Schicksal nicht in die Hände von Parteien geben, die wie Seilschaften funktionieren und die Versorgung ihrer Funktionäre in den Vordergrund stellen. Noch unter der vorigen Bundesregierung wurden mehrfach sämtliche Mitglieder des Bundestags über die Verfassungswidrigkeit der Privilegierung von Windkraft im strenggeschützten Außenbereich informiert und um Stellungnahme gebeten. Kein einziges MdB hat darauf reagiert. Auch die MdB der AfD haben nicht darauf geantwortet. Setzt die AfD sich für eine Normenkontrollklage zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der Windkraft im Naturraum ein? Nein. Vertritt die AfD eine wissenschaftlich fundierte Position izum nicht nachweisbaren CO2-Treibhauseffekt? Nein. Sie lässt sich in Bezug auf Windkraft und “Klimaschutz” eine Hintertür offen. Sie versorgt ihre Mitglieder wie alle anderen Parteien. Prof. Dr. Ralph Weber, bis 2021 AfD-Mitglied und Landtagsabgeordneter der AfD in MV, portraitierte die “Gurkentruppe” der AfD in MV auf seiner Facebook-Seite. Es handelt sich vorwiegend um Personen ohne Qualifikation, wie sie auch bei den Grünen und der SPD Führungspositionen einnehmen, die sich der Schweriner Parteiführung unterwerfen und gegenseitig stützen. Der Anwalt und Bundestagsabgeordnete Enrico Komning, der zu denjenigen gehört, die auf die Schreiben zum Verfassungsverstoß gegen Art. 20a GG nicht geantwortet haben, verleumdete den bereits gewählten Bundestagswahlkandidaten der AfD, den Bürgerrechtler Patrick Schiffler, um dessen Wahl rückgängig zu machen und selbst wieder über die Zweitstimmen in den Bundestag einzuziehen (vgl. unten “Schiffler und die AfD”). Er gehört zu den MdB mit den höchsten Nebeneinkünften. Und an solche Politiker sollen wir unseren Hoffnungsanker hängen? Diese Selbstversorger sollen an unserer Stelle für unsere Interessen und die Natur streiten?
Die Bundesregierung und das Finanzkapital haben die Zivilgesellschaft gekauft. Umweltvereine wie DNR, BUND, DUH, Germanwatch, Greenpeace, NABU und WWF arbeiten als Lobbyverbände der Windindustrie und verkaufen die Natur scheibchenweise. Sie fordern unablässig eine weitere Radikalisierung der Windkraftpolitik und arrangieren sich mit Lösungen, die gegen das Europäische Recht und Art. 20a GG verstoßen. Der von der Bundesregierung finanzierte Verein Germanwatch verklagte sogar die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht, damit die Regierung verurteilt wurde, ihre natur- und menschenfeindliche “Klimaschutz”-Politik zu radikalisieren. Regierung und Finanzkapital fördern Vereine, die sich für vorgeblichen Klimaschutz, der allein in Kapitalumverteilung besteht, engagieren. Dahier ist es wichtig, dass wir zeigen, dass es eine Zivilgesellschaft gibt, die ihre eigenen Interessen selbst artikulieren kann und für den Schutz der Menschen wie der Natur eintritt.
Windkraft im Außenbereich und in der Nähe von Wohnungen ist verfassungswidrig! Und wenn wir es nicht selbst auf der Straße laut sagen, sagt es niemand.
Folgte man Eckard Wolfgramms Logik, so wären ja auch die Demos auf der Friedländer Großen Wiese, die er energisch unterstützt, unnütz. Er mag damit Recht haben, dass in der gegebenen Situation die Wahl der AfD vielleicht die einzige Möglichkeit ist, überhaupt noch einen Politikwechsel in Gang zu bringen. Die Regierung hat die Klagerechte der Bürger mehr und mehr beschnitten und den öffentlichen Diskurs in Hetze gegen Andersdenkende verwandelt, sodass viele Bürger ihre letzte und einzige Hoffnung noch in die AfD setzen. Aber die AfD wählen, heißt nur, den Rückwärtsgang einlegen, um den Karren, der in den Dreck gefahren wurde und immer nur beschleunigt wird, wieder aus dem Schlamm herauszuziehen. Für das Danach gibt es noch keine Vision. Die politische Klasse wird unsere Probleme auch dann nicht lösen, jedenfalls nicht in unserem Sinne und zum Besten der Natur.
Den anschließenden Text “Schiffler und die AfD” habe ich, René Sternke, vor der Bundestagswahl geschrieben. Ich veröffentlichte ihn nicht, weil ich nicht wusste, ob Patrick Schiffler nicht doch als Kandidat der AfD aufgestellt würde, wie das Textende zeigt. Schließlich habe ich ihn gekürzt als Kommentar unter dem Nordkurier-Artikel “Enrico Komning soll für die AfD in den Bundestag” publiziert, denn der Nordkurier hatte Enrico Komning bei der Verleumdung Schifflers Schützenhilfe geleistet. Dort war mein Text einige Wochen lang zu lesen und wurde dann vom Nordkurier entfernt. Die Video-Serie “Grüße aus Südafrika” hat Patrick Schiffler inzwischen von seinem Youtube-Kanal und seine AfD-Kandidaten-Seite aus dem Netz genommen. Seine Geschichte bereitet uns auf die Erfahrungen vor, die wir mit der AfD machen werden.
Schiffler und die AfD
Schiffler ist der Sohn eines Zuhälters. Sein Bruder trat in des Vaters Fußstapfen. Patrick aber sollte etwas Besseres werden. Der Vater ließ ihn zum Kaufmann ausbilden und Schiffler lernte das Innere der Bordelle nicht kennen. Um Schifflers Vater und Bruder das Handwerk zu legen, schloss die Berliner Polizei einen Deal mit einer illegalen ukrainischen Hure, die bereits mehrfach aus Deutschland ausgewiesen worden war. Ihr wurde in Aussicht gestellt, als Opfer von Gewalttaten eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis in Deutschland zu erhalten. Dazu musste die Hure anhand von Bildern denjenigen Mann identifizieren, von dem sie behaupten sollte, dass er sie dutzende Male vergewaltigt und zur Prostitution gezwungen hätte. Versehentlich wies sie auf Schifflers Foto, gegen den dann ein Prozess angestrengt wurde. Schiffler saß 416 Tage in Untersuchungshaft, wurde auch misshandelt. Schließlich wurde er freigesprochen und entschädigt. Als Vertreter eines Bürgervereins ließ Schiffler ein Jobcenter fänden, damit eine Hartz-IV-Empfängerin zu ihrem Geld kam. Schiffler heiratete die junge Chinesin Jii, eine Literaturwissenschaftlerin. Vergeblich mühten sich die Schifflers, für Jiis Mutter ein Aufenthaltsrecht in Deutschland zu erwirken. In Anklam kaufte Jii ein historisches Gebäude, um ein soziales oder kulturelles Zentrum aufzubauen. Nachdem Investoren abgesprungen waren, versuchte die Stadt Anklam, das Gebäude zurückzuerlangen. Jii gab nicht auf. Es gibt ein köstliches Video, das die geistvolle Jii mit rezoblauen Haaren und Hitlerschnurrbart im Dirndlkleid zeigt. Vor zwei Jahren [der Text wurde 2021 geschrieben] trat Schiffler der AfD bei. Er wurde zum Direktkandidaten des Wahlkreises Mecklenburgische Seenplatte I/Vorpommern-Greifswald II gewählt, um dem korrupten Philipp Amthor (CDU) das Mandat abzunehmen. Die NPD mokierte sich über den Multi-Kulti-AfD-Mann, der gegen Rassismus ist. Jii wurde bei der AfD in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis als Wahlkampfhelferin beschäftigt. In diesem Zusammenhang erfuhr Enrico Komning, der für die AfD im Bundestag sitzt, von der Vergangenheit Schifflers. Monate später, als Komning die Kandidatur für das Direktmandat in einer Abstimmung gegen Schiffler verloren hatte und sich die Chance, erneut gegen Amthor zu verlieren, nicht nehmen lassen wollte, versuchte er, Schifflers Wahl rückgängig machen zu lassen. Er ließ Jii entlassen und Schifflers angebliche kriminelle Vergangenheit durch den Nordkurier enthüllen. Die AfD-Apparatschiks ließen Schiffler fallen. Unklar ist, ob Schiffler Direktkandidat bleibt. Schade ist, dass man ihn nicht ohne AfD wählen kann. Illusionen mache ich mir weder über Amthor noch über Komning und vielleicht nicht einmal über Schiffler, der immerhin bisher stets an und auf der Seite der Opfer gestanden hat. Wir werden von Selbstbedienern regiert. Wäre es besser, wenn die Bundestagsabgeordneten unter den wählbaren Bürgern ausgelost würden? Oder wenn wir die Investoren und Unternehmen selbst wählen dürften und nicht ihre Lobbyisten wählen müssten, weil wir dann wenigstens wüssten, welche Inhalte und welche Politik wir wählen? Das Beste, was bei dieser Wahl herauskommen kann, ist möglicherweise, dass Schiffler der charmanten Jii von den Diäten ein neues Dirndlkleid kauft und es mit Haus Anklamern vorangeht.
Quellen:
https://www.youtube.com/channel/UCVsnNDClCmVUHTopu_h3y6Q/videos
https://pressemitteilung.ws/node/237459
https://www.welt.de/welt_print/article1229079/Pfaendungsbeschluss-gegen-Jobcenter.html
https://www.nordkurier.de/anklam/enrico-komning-tritt-nicht-gegen-amthor-an-2842944103.html
https://www.npd-mv.de/?p=20052
Zum Beitrag Schiffler und die AFD, ich denke hier kann man jede Partei einsetzen. Es gibt genügend Beispiele in der Parteienlandschaft für Intrigen, Diffamierung und skrupelloses Verhalten. Es geht um Posten, Macht und Geld und dabei wird Politik weit entfernt vom Bürger(Wähler)gemacht. Wir, die Bürger, müssen immer wieder für die Einhaltung und Bewahrung des Grundgesetzes eintreten.
Liebe Frau Bärthel,
mir geht es in dem Beitrag “Ziviler Widerstand ist notwendig!” um eine Auseinandersetzung mit der von Eckard Wolfgramm vorgetragenen und von vielen Bürgern geteilten Meinung, dass wir den zivilen Widerstand aufgrund seiner Erfolglosigkeit aufgeben sollten und uns mit der Wahl der AfD begnügen könnten. “Schiffler und die AfD” war urprünglich tatsächlich als eigener Beitrag für meinen Blog (https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/) gedacht. Was Sie dazu sagen, trifft voll ins Schwarze. Aus diesem Grunde wusste ich damals, in der Zeit vor der Bundestagswahl, auch nicht, ob ich den Beitrag veröffentlichen soll. Ich wollte und will mich weder mit der AfD identifizeren noch mich ständig unter Druck setzen lassen, mich immerzu von der AfD, mit der ich nichts zu tun habe, zu distanzieren (vgl. https://www.windwahn.com/2021/03/28/diffamierung-andersdenkender-in-klimakrisen-zeiten/). Als Naturschützer kann ich mich mit der AfD nicht anfreunden. Sie hat mit der Stimmungsmache gegen die Wölfe begonnen. Allerdings war und ist sie Trendsetter und die anderen Parteien sind ihr nach und nach gefolgt. Noch jetzt verhalten sich alle Parteien unangemessen: Hier wird auf absurde Weise gegen Tiere gehetzt, dort leugnet man Wolfsrisse und will Landwirte nicht entschädigen. Zur Korruption der Parteien, die an der Raufe sitzen, habe ich in dem Beitrag zu Reussig & Küpper etwas geschrieben und Beispiele für SPD und CDU gegeben. Im Grunde kann man die Parteien, wie Sie treffend schreiben, füreinander “einsetzen”. Schauen Sie sich die Elefantenrunde von 1987 an: Franz Josef Strauß (CSU) spricht damals so, wie Luisa Neubauer (Grüne) heute spricht: “Wer mehr Kohle verbrennen will, ist ein Verbrecher an unseren bioklimatischen Verhältnissen und an der nächsten Generation!“ (https://www.youtube.com/watch?v=Ve5dVc21MGY) Wird die AfD morgen so sprechen?
Enrico Komning wird sich von seinem Klüngel bei der nächsten Bundestagswahl wieder aufstellen lassen und unter den gegebenen Verhältnissen wird die AfD-Kandidatur ein Freifahrtsschein für das Direktmandat sein.
Herzliche Grüße in mein geliebtes Thüringen
Ihr René Sternke