Selbstbereicherung im Namen der Klimarettung mittels einer weiteren Gesetzesvorlage initiiert durch eine neue Klimarettungsstiftung
Wenn der Filz aus grünen Lobbyisten und Umweltaktivisten ständig neue Stiftungen und gemeinnützige Gesellschaften gründet, um sich gegenseitig lukrative Posten und ihren Günstlingen, zu denen sie in großen Teilen selbst gehören, aus der Windkraft- und Klimaschutzbranche, ohne Rücksicht auf Mensch und Artenvielfalt, Recht und Gesetz, noch mehr Windkraftflächen zu ergaunern und gewinnbringende ergebnisgebundene Studien zuzuschustern.
In Ausnahmezeiten wie dieser, wenn sich ein Großteil der Bevölkerung in sozialen, finanziellen und gesundheitlichen Krisen befindet, ist es sehr einfach, der Politik neue Gesetzestexte vorzuformulieren, um von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt die Europäische- und Bundes-Gesetzgebung zu unterminieren und dafür zu sorgen, dass die Gier nach einer gewinnträchtigen, flächendeckenden, keine Gemeinde verschonenden Massenbebauung der Republik mit WEA realisiert wird.
Bekannt wie bunte Hunde
Die Protagonisten im Monopoly um mehr Windkraftflächen, die sich immer neue Tricks einfallen lassen, um Politiker zu beeindrucken und ihnen Tipps an die Hand geben mit denen sie Gesetze umgehen können, dem Wahlvolk mit fadenscheinigen Heilsversprechen Steuergelder aus den Taschen ziehen für ihre stets neuen Projekte, sind seit Jahren bekannt und treten abwechselnd in den Hauptrollen auf. Es lohnt sich, hinter die Namen und ihre vielfältigen Funktionen in verschiedenen, Hand in Hand arbeitenden Organisationen und Stiftungen zu schauen, falls Sie mit diesen noch nicht vertraut sind. Hier einige der Namen, die im folgenden Bericht eine tragende Rolle spielen, es ist nur eine Handvoll derer, die Jahr für Jahr dafür sorgen, dass unser Land ärmer wird an Natur- und Artenvielfalt, Schönheit der Landschaften, Gesundheit und Lebensfreude und an Volksvermögen:
Rainer Baake – Patrick Graichen – Julia Metz – Martin Weiß – Michael Schroeren – Hal Harvey – Bernhard Lorentz – Christian Hochfeld – Linda Kalcher –Justin Johnson (nicht dieser Justin Johnson)- Martin Kment
Es lohnt sich, die Studienfächer, die beruflichen Stationen in den Ministerien und die Verflechtungen ihrer Rollen in den verschiedenen gemeinnützigen Organisationen zu beleuchten, um zu verstehen, wie das Prinzip Lobbyfilz, Einflußnahme und Selbstbereicherung funktioniert.
Die Vitae der meisten gleichen sich, sie starten meist mit einem Politikstudium und durchwandern dann die üblichen Aufstiegswege der Parteien, oder besetzen einflußreiche Posten in den Bundes- und Landesministerien, sind Referenten der Grün-Politiker, aber auch mal der SPD, übernehmen Posten in den großen Umweltorganisationen BUND und NABU, treten als Referenten beim BWE auf und haben in den vergangenen mehr als zwei Jahrzehnten, weitgehend unbeachtet von den Medien ein beeindruckendes Netzwerk von Lobbyisten geknüpft, die sich seitdem Posten in immer neuen Organisationen, Stiftungen und gemeinnützigen Gesellschaften zuschanzen. Seither fließen Millionen an Unterstützung zum Aufbau einer neuen Branche von Windkraftlobbyisten mit ihren „gemeinnützigen“ Stiftungen und Organisationen und in Studien zur Bestätigung ihrer Arbeit zur Akzeptanz der Windkraft und ihres Ausbaus unter dem Deckmantel Klimaschutz. Die Gelder fließen in die Taschen der Vorstände, Beisitzer, Berater und der Forschenden. Sie stammen von den Steuerzahlern aus den Ländern und dem Bund und der EU. Medieninteresse gleich null!
1998: BWE gründet mit BUND und NABU die Naturstrom AG – Damit sind die (noch) größten Naturschutzverbände Windstromhändler
Der erste richtig große Coup war die unheilige Allianz von BWE (Bundesverband WindEnergie), BUND und NABU bereits im Jahr 1998 gelungen, die der Gründung der Naturstrom AG diente und seither den ursprüngliche Zweck der beiden Natur- und Umweltorganisationen, den Schutz von Natur, Artenvielfalt und Umwelt ad absurdum führt.
Damit ist dem BWE gelungen, seine Ideologie von der Klimarettung durch Windkraftwerke über die anerkannten Organisationen NABU und BUND hoffähig zu machen und den Boden bereitet für eine unendliche Geschichte von Filz, Lobbyismus, Gefälligkeitsstudien, dem Schreiben von Gesetzesvorgaben zur Aushebelung der Gesetze zum Natur- und Artenschutz, Gesundheitsschutz und ein Knäuel von immer neuen Organisationen und Stiftungen zur Klimarettung, geleitet und begleitet von den immer gleichen Machern auf ihren Posten zur Selbstbereicherung.
So gut wie keine unabhängigen Recherchen zu Filz und Korruption in der Windkraftbranche durch investigative Journalisten
Wie sehr diese Art der Selbstbereicherung und Einflussnahme auf Politik und Wirtschaft zur allgemein akzeptierten Normalität geworden ist, zeigen hunderte Berichterstattungen mit Werbecharakter für die Windkraft und alarmistische Berichte zum umgehenden Weltuntergang, falls die Windkraft nicht immer mehr ausgebaut wird.
Die fehlenden Hintergrundrecherchen zur Aufdeckung von Filz, Lobbyismus und Korruption auf diesem Gebiet verdeutlichen die Defizite der meisten unserer sog. Hauptmedien.
Kein Wunder, dass gerade die einst millionenfach gelesenen Medien heute nur noch ein Schatten ihrer einstigen Erfolge darstellen und ihre Berichte immer mehr in Banalitäten abgleiten.
Lesen Sie über die nächste Stiftung, genannt Klimaneutralität, die mit Hilfe der Analyse und Berechnungsmethode des von ihr beauftragten Fraunhofer-Instituts für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik (IEE) und einem Rechtsgutachten von Prof. Martin Kment (Universität Augsburg) dafür sorgen wollen, dass noch mehr Flächen für die Windkraft genutzt werden: „Experten fordern eine Pflicht….“
Experten wofür? Für Selbstbereicherung?
JR
Mehr Windkraftflächen durch neues Berechnungsmodell
Die Stiftung Klimaneutralität hat einen Vorschlag erarbeitet, wie mehr Flächen für Windkraftanlagen geschaffen werden können.
Dabei sollen die individuellen Gegebenheiten in den Kommunen berücksichtigt werden.
Quelle: ZfK – Zeitung für kommunale Wirtschaft am 28.01.2021
Der Windkraftausbau steht und fällt mit den verfügbaren Flächen, nun gibt es einen neuen Ansatz, wie mehr davon geschafffen werden können.
Im EEG 2021 ist zwar ein Bund-Länder-Koordinierungsmechanismus vorgesehen, um die Ausweisung von Windkraftflächen zu kontrollieren. Experten geht das jedoch nicht weit genug, sie fordern vielfach eine Pflicht, dass zwei Prozent der jeweiligen Landes- und Gemeindeflächen für die Windkraft ausgewiesen werden.
Die Stiftung Klimaneutralität schlägt nun die Bestimmung eines „Windenergie-Beitragswerts“ vor, um den Ausbau voranzutreiben und gleichzeitig die individuellen Gegebenheiten in den Kommunen zu berücksichtigten. Denn es gibt dicht und dünn besiedelte Gemeinden und überall weht der Wind unterschiedlich stark.
Zunächst Flächen ausschließen
Zunächst soll nach einheitlichen Regeln und auf der Basis behördlich verfügbarer Geoinformationen für jede der 11.000 Gemeinden in Deutschland ermittelt, welche Flächen nicht für Windenergieanlagen in Frage kommen. Dabei werden nur solche Flächen ausgeschlossen, die bundesweit einheitlich aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen der Windenergienutzung verwehrt bleiben, etwa Siedlungsflächen mit Wohnnutzung, Naturschutzgebiete, Nationalparke und die Kernzonen von Biosphärenreservaten.
Eine von der Stiftung Klimaneutralität beauftragte Analyse des Fraunhofer-Instituts für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik (IEE) zeigt, dass die Summe aller nach den einheitlichen Kriterien bestimmten Ausschlussflächen etwa 57 Prozent der Gesamtfläche der Bundesrepublik beträgt. Entsprechend ergibt sich eine Netto-Restfläche von etwa 43 Prozent.
Windhöffigkeit wird berücksichtigt
In einemzweiten Schritt soll für jede Gemeinde die Restfläche ermittelt, die sich aus der Differenz zwischen Gemeindefläche und rechnerischer Ausschlussfläche ergibt. Von dieser Restfläche müssen die Gemeinden der Windenergienutzung einen Anteil verfügbar machen, der in Summe den erforderlichen zwei Prozent der Gesamtfläche entspricht. Dazu sind von der gesamten Restfläche durchschnittlich knapp 5 Prozent erforderlich.
Im dritten Schritt soll für jede Gemeinde aus der rechnerischen Restfläche der „Windenergie-Beitragswert“ als Flächengröße bestimmt werden. Dabei wird neben der oben genannten Ausgangsgröße die Windhöffigkeit im jeweiligen Bundesland berücksichtigt. Der Windenergie-Beitragswert in Gemeinden mit viel Wind soll größer sein als in Gemeinden mit wenig Wind. In der Summe entsprechen die Windenergie-Beitragswerte aller Gemeinden zwei Prozent der Gesamtfläche Deutschlands. Welche konkreten Flächen die Gemeinden, Regionen oder Länder tatsächlich für die Windenergienutzung ausweisen, bleibt wie bisher den örtlichen Planungsträgern vorbehalten.
Anreize statt Pflicht
Es soll keine Pflicht geben, Konzentrationszonen für die Windenergie zu planen und auszuweisen. Doch nur solche Konzentrationszonenplanungen, die mindestens dem Windenergie-Beitragswert entsprechen, entfalten eine Ausschlusswirkung für Windenergieanlagen im übrigen Außenbereich. Hierdurch wird ein positiver Anreiz geschaffen, der Windenergie ausreichend Flächen zur Verfügung zu stellen. (lm)
https://www.zfk.de/energie/strom/neues-berechnungsmodell-soll-mehr-windkraftflaechen-schaffen
Mit Dank für den Hinweis an Tilo!
Lesen Sie mehr über die Stiftung Klimaneutralität und ihre Hintergründe. Lernen Sie die Protagonisten kennen und entdecken Sie alte Bekannte:
Stiftung Klimaneutralität
https://www.stiftung-klima.de/de/
Team
https://www.stiftung-klima.de/de/unser-team/
Beirat
https://www.stiftung-klima.de/de/der-beirat-stellt-sich-vor/
Studien Wie kann die Verfügbarkeit von Flächen für die Windenergie an Land schnell und rechtssicher erhöht werden
Ein Regelungsvorschlag vom 28.01.2021
Hier waren Mensch, Natur und Landschaftsfreunde am Werk und echte Demokraten…!
https://www.stiftung-klima.de/app/uploads/2021/01/2021-01-27-Flaechen-fuer-Wind-Vorschlag-Stiftung-Klimaneutralitaet.pdf
https://www.stiftung-klima.de/de/studie/
Team
https://www.stiftung-klima.de/de/unser-team/
Rainer Baake Direktor
Rainer Baake ist Klima- und Energieexperte mit langjähriger Erfahrung in der öffentlichen Verwaltung als Energie-Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium (2014-2018), Staatssekretär im Bundesumweltministerium (1998-2005), Staatssekretär im Hessischen Umweltministerium (1991-1998) und Umweltdezernent im Landkreis Marburg-Biedenkopf (1985-1991). Baake war Gründungsdirektor von Agora Energiewende (2012-2014) und Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (2006-2011). Baake studierte Volkswirtschaft an der Philipps-Universität Marburg (Dipl.-Volksw.). Von 1975 bis 1978 arbeitete er als Community Organizer in Chicago.Dr. Julia Metz Senior Advisor
Julia Metz war mit Klima- und Energiepolitik im Rahmen verschiedener Stationen beim Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) sowie beim Deutschen Bundestag befasst, zuletzt als Referentin der Vorsitzenden der Hauptgeschäftsführung des BDEW, Kerstin Andreae.
Zuvor hat sie am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) zu europäischer Politik geforscht. Julia Metz hat in Heidelberg Politikwissenschaft und Volkswirtschaft studiert und an der Freien Universität Berlin zu europäischer Politik promoviert.Martin Weiß Senior Advisor
Martin Weiß arbeitete zuletzt im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Berlin. Dort hat er viele Jahre sowohl am Klimaschutz in Deutschland als auch auf europäischer und internationaler Ebene gearbeitet, zuvor unter anderem auch am Umweltbundesamt und bei der Europäischen Kommission. Martin Weiß studierte Politikwissenschaft an der Universität Potsdam.
Bis Juni 2020 leitete er im BMU das Referat für die bilaterale und regionale Umweltschutzzusammenarbeit Deutschlands mit europäischen Partnerländern.Dipl. Pol. Michael Schroeren Leiter Medien
Michael Schroeren studierte Politik und Geschichte in Köln und Berlin. Er arbeitete zuletzt im Bundesumweltministerium als Leiter des Stabs Presse und Information. Zwischen 1998 und 2017 war er Sprecher der Bundesminister:innen Jürgen Trittin, Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks. Von 2010 bis 2014 leitete er die Presseabteilung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Von 1990 bis 1998 war er Pressesprecher des Naturschutzbundes NABU, davor ab 1983.
Beirat
https://www.stiftung-klima.de/de/der-beirat-stellt-sich-vor/
Hal Harvey Vorsitzender
Hal Harvey ist Geschäftsführer von Energy Innovation, einer auf Energie- und Umweltpolitik spezialisierten Denkfabrik mit Sitz in San Francisco. Seit der Gründung in 2012 stellt Energy Innovation politischen Entscheidungsträgern auf der ganzen Welt qualitativ hochwertige Forschung und Analysen zur Verfügung, um sie bei ihren energiepolitischen Entscheidungen zu unterstützen.
Von 1991 bis 2002 war Hal Harvey Gründungsdirektor und Geschäftsführer von Energy Foundation, einer philanthropischen Gesellschaft, die sich mit Lösungsstrategien im Bereich der erneuerbaren Energien und Energieeffizienz befasst. Er war beteiligt an der Gründung der Energy Foundation China, der European Climate Foundation und der Indian Sustainable Energy Foundation. Von 2002 bis 2008 war er Direktor des Umweltprogramms der William and Flora Hewlett Foundation.
Hal Harvey war Mitglied verschiedener durch die US-Präsidenten Bush und Clinton einberufenen Beratungsgremien im Bereich der Energiepolitik und hat zwei Bücher sowie zahlreiche Artikel in den Bereichen Energiepolitik und nationale Sicherheit veröffentlicht. Er ist Beiratsvorsitzender der New Land Foundation, Mitglied des Verwaltungsrates der Fifth Third Bank, stellvertretender Vorsitzender des Expertenbeirats des Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) und Senior Fellow für Energie und Umwelt am Paulson Institute. Hal Harvey ist Preisträger des Heinz Award für die Umwelt 2016, er wurde 2018 mit dem Clean Air and Climate Change Award der Vereinten Nationen und 2019 mit dem Haagen-Smit Clean Air Award des California Air Resources Board ausgezeichnet
Linda Kalcher Mitglied
Linda Kalcher ist seit 2015 bei der European Climate Foundation (ECF) tätig, wo sie derzeit Special Advisor der Geschäftsführung und Direktorin für Resilient Recovery ist. In dieser Funktion treibt sie die Bemühungen des ECF-Netzwerks voran, die darauf abzielen, den wirtschaftlichen Wiederaufschwung nachhaltig zu gestalten. Dabei leitet sie den Aufbau eines makroökonomischen Netzwerks von Denkfabriken, die politische Öffentlichkeitsarbeit und die Abstimmung der EU-weiten Interessensvertretung. In dieser Funktion agiert sie mit einem breiten Spektrum von politischen Entscheidungsträgern, Investoren, Unternehmen, Finanzexperten, regionalen und lokalen Akteuren sowie anderen Interessengruppen, um sicherzustellen, dass der Green Deal für die Erholung Europas von COVID-19 weiterhin eine zentrale Rolle spielt. Zuvor war Linda Kalcher bei der ECF Direktorin für die institutionellen Beziehungen der EU und leitete die Arbeit der ECF zum europäischen Green Deal und zur Anhebung der EU-Klimaziele im Einklang mit dem Pariser Abkommen.
Vor ihrer Tätigkeit bei der ECF arbeitete Linda Kalcher als politische Beraterin beim sozialdemokratischen Europaabgeordneten Jo Leinen, wo die Debatte über die Zukunft der Energie- und Klimapolitik im Mittelpunkt ihrer Arbeit stand. In dieser Funktion erwarb sie ein gründliches Verständnis für die europäische und internationale Politikgestaltung und arbeitete mit zahlreichen Interessenvertretern von Unternehmen bis hin zu NGOs zusammen. Durch ihre Arbeit im Europäischen Parlament wurde ihre Fähigkeit geschärft, mit einem breiten Spektrum von Einzelpersonen und Organisationen zu verhandeln, um politische Entscheidungen zu beeinflussen.
Prof. Dr. Bernhard Lorentz Stellvertretender Vorsitzender
Bernhard Lorentz ist Mitglied zahlreicher Gremien öffentlicher, akademischer und philanthropischer Institutionen. Er ist auch Gründer mehrerer gemeinnütziger Unternehmen. Als Präsident einer der größten deutschen Privatstiftungen zeigte er, welchen Einfluss strategische Philanthropie auf wichtige politische Reformprozesse haben kann. In dieser Zeit gründete er mehrere der heute führenden Think Tanks in den Bereichen Klima und Energie (Agora Energiewende, Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change), digitale Gesellschaft (Stiftung Neue Verantwortung), Migration / Integration (Sachverständigenrat Integration) und internationale Politik (MERICS). Als Gründungsgeschäftsführer der Hertie School of Governance etablierte er die erste Universität für Public Policy in Deutschland. Bernhard Lorentz ist Managing Partner Markets bei EY für die Region Deutschland, Schweiz und Österreich sowie Leiter von EYCarbon, einer neuen EY-Marke, die die europäische Industrie auf ihrem Weg in eine klimaneutrale Welt begleitet. Bernhard Lorentz studierte Rechtswissenschaften und Geschichte in Tübingen, Berlin, Sussex und an der Johns Hopkins University und ist Honorarprofessor an der Freien Universität Berlin. Er erhielt verschiedene Stipendien und veröffentlicht in hochrangigen Fachzeitschriften und großen Zeitungen über öffentlich-private Partnerschaften, strategische Philanthropie und Management des dritten Sektors, sowie zu Themen wie dem Klimawandel, der Energiepolitik, Migration sowie Forschungs- und Bildungspolitik
Ein Kommentar von Hildegard Morath, die sich besonders mit Rainer Baake beschäftigt hat – mit Dank!
Wer ist der Direktor der im Juli 2020 gegründeten Stiftung?
Unser altbekannter ‚Mr. Energiewende‘, Rainer Baake, ein Grünen-Politiker, der auch schon mehrfach als grüner Staatssekretär in Bund und Ländern wirkte, Auch für die Agora-‚Denkfabrik‘ war er schon tätig. 2018 reichte er seinen Rücktritt als Staatssekretär ein (bevor ihn Peter Altmaier absetzen konnte). Es stand zu befürchten, dass er sich nicht aufs Altenteil zurückziehen würde…
Das Geld für seine Stiftung kommt hauptsächlich aus den USA – es wäre interessant, da nachzuforschen.
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/mister-energiewende-rainer-baake-der-planet-wurde-gepluendert/26003112.html